Datenschutz in Zeiten der Krise – Handreichungen des LfDI helfen bei Auftragsverarbeitung innerhalb der EU und des EWR

Die DS-GVO brachte für öffentliche Einrichtungen, Unternehmen, Vereine oder Kommunen einige neue Herausforderungen, die auch weitgehend bewältigt wurden. Nun werden vielerorts die frisch etablierten Verwaltungsprozesse zum Datenschutz durch die Corona-bedingte Ausnahmesituation auf die Probe gestellt. Viele Datenschutzbeauftragte stehen damit erneut vor Fragen zur Rechtmäßigkeit von Datenverarbei­­­­­tung – etwa wenn es um Aufträge an Firmen außerhalb … Weiterlesen

Virus trifft Virus – IT-Sicherheit in Zeiten der Pandemie

Angriffe auf die IT-Systeme von Krankenhäusern und andere Einrichtungen, wie Universitäten und Stadtverwaltungen haben die Risiken von Cyberattacken auf Strukturen des Gesundheitswesens deutlich vor Augen geführt. Dies gilt auch in der gegenwärtigen Phase der Corona-Pandemie, wie ein Vorfall in Tschechien zeigt, bei dem erneut ein Krankenhaus durch einen entsprechenden Angriff lahmgelegt wurde. „Eine angemessene IT-Sicherheit … Weiterlesen

Schulsoftware in Corona-Zeiten: Einwilligung und Informationspflichten auch online möglich

Aus der Lehrerschaft wird Kritik geübt – die Thüringer Schulsoftware (E-Mail-Postfächer, Thüringer Schulcloud) sei zu umständlich. Sie sei nur nutzbar bei Einholung einer schriftlichen Einwilligungserklärung der Eltern bzw. der Schülerinnen und Schüler. Auch die nach Artikel 13 der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) erforderlichen Informationspflichten der Eltern sowie der Schülerinnen und Schüler müssten schriftlich übermittelt werden. Das ist … Weiterlesen

Landesdatenschutzbeauftragte fordert erneut sofortigen Übermittlungsstopp von Corona-Gesundheitsdaten an die Polizei

Trotz deutlicher Kritik der Landesbeauftragten für den Datenschutz (LfD) Niedersachsen, Barbara Thiel, hält das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung weiterhin an einem Erlass fest, mit dem die Gesundheitsämter angewiesen werden, Daten von Corona-Patienten und von deren Kontaktpersonen, die sich in Quarantäne befinden, an die Polizei zu übermitteln. „Es ist inakzeptabel und nicht hinnehmbar, … Weiterlesen

Informationen des ULD zu Datenschutzfragen im Zusammenhang mit dem Corona-Virus

Mit dem Ziel der Eindämmung des Corona-Virus (SARS-CoV-2) wurden in den letzten Tagen auf Bundes- und Landesebene kurzfristig mehrere neue Regelungen eingeführt und Maßnahmen getroffen. Einige dieser Regelungen führen zu einer Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten, beispielsweise wenn nun durch die Kreise und Städte Registrierungspflichten im Dienstleistungs- und Handwerksgewerbe eingeführt werden. Marit Hansen, die Landesbeauftragte … Weiterlesen