Einstweiliges Verfügungsverfahren in Lübeck wegen Abbruch einer Betriebsratswahl bei der Stena Line Scandinavia AB in Travemünde

In einem Verfahren wegen Erlaß einer einstweiligen Verfügung habe ich den Wahlvorstand des Standorts Travemünde der Stena Line Scandinavia AB vor dem Arbeitsgericht Lübeck vertreten.

Über den Ausgang des seitens der Arbeitgeberin auf Abbruch der Betriebsratswahl am Standort Lübeck/Travemünde gerichteten Verfahrens berichtet die Berufsgewerkschaft DHV in einer Pressemitteilung vom 03.10.2010:

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Fachbuch zum Recht in der Pflege erschienen

In der Reihe „Soziale Arbeit in Studium und Praxis“ ist im Beck-Verlag ein neues Lehrbuch erschienen, an dem ich als Co-Autor mitwirken durfte. Aus der Verlagsbeschreibung: Recht in der Pflege – Lernen, verstehen, anwenden Von Prof. Dr. Thomas Weiß, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht. Unter Mitarbeit von Renate Kreitz, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Arbeits- und … Weiterlesen

Internetzugang fuer den Betriebsrat: Ermessen oder doch nicht?

Der Internetzugang für Interessenvertretungen ist selbst im Jahr 2009 (noch) kein Sachmittel, über das sich das Streiten der Betriebsparteien inzwischen erledigt hätte. Es gibt Arbeitgeber, die sich gern des Internet bedienen, um sich zielgruppenadäqat als „hipp“ und fortschrittlich darzustellen, das gleiche Medium trotz seiner zwischenzeitlichen gesetzlichen Verankerung etwa im BetrVG jedoch keineswegs als selbstverständliche Informationsquelle … Weiterlesen

Software-Deinstallation als arbeitsvertragliche Pflichtverletzung?

Probleme bei der Überlassung von IKT-Geräten an Mitarbeiter ergeben sich häufig im Zusammenhang mit dem Umfang der Rechte und Pflichten bei der Nutzung, mitunter auch bei Fragen des Schadensersatzes. So etwa, wenn es darum geht, wer für Beschädigungen, Verlust oder übermäßige Kosten aufzukommen hat. Dass jedoch ein Arbeitnehmer das Betriebsmittel unstreitig vollständig, rechtzeitig und unbeschädigt … Weiterlesen

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