Fachanwaltskanzlei | Flensburg
Medieninformation der Kanzlei STRUNK DIRKS & PARTNER Rechtsanwälte Am 19.08.2011 wandte sich das Unabhängige Landeszentrum für den Datenschutz in Schleswig-Holstein (ULD) in Kiel mit einer Pressemitteilung unter dem Titel „ULD: Facebook Reichweitenanalyse abschalten“ an die Öffentlichkeit und forderte unter anderem in Schleswig-Holstein ansässige Firmen und Organisationen dazu auf, alle von ihnen beim Social-Media-Netzwerk Facebook genutzten … Weiterlesen
Bereits am Freitag hatte das Team des ULD um Dr. Moritz Karg, Sven Thomsen und Henry Krasemann auf dem Barcamp Kiel 2011, das wie bereits bei seiner Premiere im Vorjahr im Wissenschaftszentrum Kiel stattfand, die am gleichen Tag publik gemachte Mitteilung der schleswig-holsteinischen Datenschutz(aufsichts)behörde zur rechtlichen Einschätzung einzelner Facebook-Features erläutert und begründet. Am zweiten Tag … Weiterlesen
Was das unabhängige Landeszentrum für den Datenschutz in Schleswig Holstein am 19.8.2011 per Pressemitteilung verlauten ließ, war nicht weniger als ein kleiner Paukenschlag:
Die für Schleswig-Holstein zuständige Datenschutz-Aufsichtsbehörde erklärte verschiedene Funktionen des Social-Networks facebook – vor allem das Reichweitenanalysetool „Insights“ für rechtswidrig und forderte die Anbieter entsprechender Seiten auf, sie umgehend zu löschen.
Die korrekte Abfassung einer Wiederrufsbelehrung bzw. Rückgabebelehrung für den Fernabsatzhandel im Internet bzw. über Onlinemedien bleibt ein juristischer Dauerbrenner.
Auch nachdem der Gesetzgeber nach einigen Fehlversuchen zuletzt ein nachgebessertes Muster sowie umfangreiche Ausfüllhilfen bereitgestellt hat, scheitern noch immer viele Händler an der korrekten Abfassung und Einbindung in den Geschäftsablauf dieser im Online-Handel gegenüber Verbrauchern zu beachtenden Formerfordernisse. Grund hierfür sind die zahlreichen vorgesehenen Variationsmöglichkeiten, die auf das konkrete Onlineangebot anzupassen sind.
Zum 04.08.2011 wurden die gesetzlichen Regelungen zur Widerrufsbelehrung und zur Rückgabebelehrung aufgrund europarechtlicher Vorgaben durch die Entscheidung EuGH – C-489/07 (Messner) erneut geändert:
Die Nutzung von Arbeits-PCs, World-Wide-Web, e-Mail und dienstlich genutzten mobilen Kommunikationsgeräten ist mittlerweile für viele Beschäftigte normaler Berufsalltag.
Dennoch bestehen in der Praxis der Interessenvertretungen zahlreiche Unsicherheiten hinsichtlich dessen, was im Zusammenhang mit der betrieblichen Nutzung von IKT (=Informations- und Kommunikations-Technik) erlaubt oder unzulässig ist.
Neben „klassischen“ Aspekten der Mitbestimmung in diesem Bereich spielen momentan insbesondere das Spannungsfeld „Datensicherheit vs. Persönlichkeitsrecht im Arbeitsverhältnis“ sowie neue Fragen, die sich im Zusammenhang mit der Nutzung der sog. „social media“ stellen, eine wesentliche praktische Rolle.
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