Vortrag: Rechtsprechung zu praxisrelevanten Fragen der IT-Nutzung in Betrieb und Dienststelle

Auf Einladung des DGB – Region KERN informierten Prof. Dr. Thomas Weiß und ich am 12. Januar 2007 im Gewerkschaftshaus Kiel im Rahmen der Ständigen Konferenz der Betriebs- und Personalräte die TeilnehmerInnen über aktuelle arbeitsrechtliche Entwicklungen in der obergerichtlichen Rechtsprechung. Prof. Dr. Weiß befaßte sich mit der neuesten Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts sowie des Europäischen Gerichtshofes … Weiterlesen

Richtiger Umgang mit Abmahnungen für Web-Anbieter

[akademie.de – Dezember 2006] Zum Thema Abmahnung im Internet gibt es regelmäßig haarsträubende Geschichten. Kleine Webseiten-Betreiber werden für Geringfügigkeiten ordentlich zur Kasse gebeten. Aber ist das Abmahnrecht in Deutschland wirklich nur eine Geldmaschine für gierige Anwälte? Kann es auch dazu dienen, eigene Leistungen und legitime Ansprüche zu sichern? Wie hoch ist das Risiko, auf Grund … Weiterlesen

Das neue Urheberrecht: Tod der Privatkopie?


[Veröffentlicht bei „anwalt4you“ – Juli 2004 und „Rechtpraktisch“ – August 2004]

Auch das seit September 2003 geltende neue Urheberrechtsgesetz (UrhG) gestattet dem Nutzer eines Werkes die Anfertigung von Kopien „beliebiger Träger“ für den privaten Gebrauch. So darf etwa der Besitzer einer gekauften (oder gemieteten) Musik-CD für sich sowie für nahestehende Personen einzelne Kopien herstellen, ohne dabei rechtswidrig zu handeln.Verboten ist allerdings das Erstellen einer Kopie aus einer „offensichtlich rechtswidrig hergestellten Vorlage“, wie es im neuformulierten § 53 UrhG jetzt heißt.

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Wer spammt, zahlt…

[Veröffentlicht bei „anwalt4you“ – Juli 2004 und „Rechtpraktisch“ – August 2004]

Die Zusendung einer unverlangten e-Mail zu Werbezwecken verstößt grundsätzlich gegen die guten Sitten im Wettbewerb. Sie ist daher rechtswidrig und begründet Unterlassungs- und ggf. Schadensersatzansprüche des Empfängers.

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