Personalrat

Software-Deinstallation als arbeitsvertragliche Pflichtverletzung?

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Probleme bei der Überlassung von IKT-Geräten an Mitarbeiter ergeben sich häufig im Zusammenhang mit dem Umfang der Rechte und Pflichten bei der Nutzung, mitunter auch bei Fragen des Schadensersatzes. So etwa, wenn es darum geht, wer für Beschädigungen, Verlust oder übermäßige Kosten aufzukommen hat. Dass jedoch ein Arbeitnehmer das Betriebsmittel unstreitig vollständig, rechtzeitig und unbeschädigt … Weiterlesen

Die Interessenvertretung und das Pressegesetz

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Dass Tageszeitungen ein Impressum haben müssen, ist allgemein bekannt. Weniger schon, was genau darin aufgeführt sein muss – und richtig schwierig wird es zuweilen, wenn sich die Frage stellt: Welche anderen Veröffentlichungen brauchen denn eigentlich auch so etwas? Wie sieht es z.B. mit betriebsbezogenen Publikationen von Interessenvertretungen aus? In einem Beitrag für die Januar-Ausgabe 2009 … Weiterlesen

Überlassung von Handy, Personal Digital Assistant & Co. an Arbeitnehmer

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In einem Beitrag für die November-Ausgabe 2008 der Fachzeitschrift „Computer und Arbeit“ (CuA) befasse ich mich mit den wesentlichen rechtlichen Aspekten bei der der dienstlichen Überlassung mobiler Kommunikationsmittel an Arbeitnehmer. Es geht um „Privatnutzung“ und „Überwachung“; daneben werden Probleme der Arbeitszeit sowie mitbestimmungsrechtliche Fragen angesprochen: „Einem geschenkten Gaul schaut man nicht in’s Maul“ sagt der … Weiterlesen

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