Fachbeiträge

Telefoniert, administriert, ausspioniert?

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[Beitrag in „COMPUTER UND ARBEIT“ – Fachzeitschrift für Betriebs- und Personalräte zu EDV-Einsatz, Mitbestimmung und Datenschutz – Juni 2006] Jan A. Strunk (Datenschutz-)rechtliche Aspekte der Voice-over-IP – Kommunikation im Betrieb Oft sind neue Technologien zunächst nur ein Spielzeug, ein belächeltes ›Gimmick‹ (etwas, mit dem man Aufmerksamkeit erregen möchte) für Technik-Freaks. Aber wenn die Technik den … Weiterlesen

Die Abmahnung – das moderne Damoklesschwert für Internetanbieter

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Bei „ akademie.de“ ist ein aktueller Beitrag von mir zur gewerblichen Abmahnung erschienen: „Die virtuelle Ladentheke im Internet ist für viele Händler und Dienstleister mittlerweile unverzichtbar geworden. Zu reizvoll ist die Möglichkeit, sich zu präsentieren und die eigenen Leistungen und Angebote einer unabsehbaren Zahl von Interessenten anzubieten. Doch wo viel Licht, ist auch viel Schatten: … Weiterlesen

Internet-Nutzung am Arbeitsplatz

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[Beitrag in „COMPUTER UND ARBEIT“ – Fachzeitschrift für Betriebs- und Personalräte zu EDV-Einsatz, Mitbestimmung und Datenschutz – September 2005] Heute schon gemailt und gesurft? Die Computer-Nutzung am Arbeitsplatz ist unübersehbar längst über das Stadium der reinen Aufgabenbewältigung mit Hilfe der neuen Medien hinaus gelangt. Mittlerweile kommt den Personal-Computern in Betrieben und Dienststellen fast schon ›naturgemäß‹ … Weiterlesen

Erlaubtes und Unerlaubtes bei der Online-Öffentlichkeitsarbeit von Betriebs- und Personalräten

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CuA - Computer und ArbeitBeitrag in „COMPUTER UND ARBEIT“ – Fachzeitschrift für Betriebs- und Personalräte zu EDV-Einsatz, Mitbestimmung und Datenschutz – April 2005]

Die Gedanken sind frei…

Natürlich darf jeder denken, was er will und – in Artikel 5 des Grundgesetzes verfassungsrechtlich verbürgt – in der Regel auch sagen und veröffentlichen, was er denkt. Allerdings ist die Ausübung der Grundrechte der Meinungs- und Pressefreiheit nicht grenzenlos erlaubt – sie wird beschränkt durch Gesetze. Auch für die Öffentlichkeitsarbeit von Interessenvertretungen im Intranet und im WorldWideWeb gilt es daher einige Besonderheiten zu beachten, die sich zum einen aus den allgemeinen Gesetzen ergeben (also etwa dem Strafgesetzbuch, den Pressegesetzen, den Datenschutzgesetzen, dem Bürgerlichen Gesetzbuch etc.), ganz wesentlich aber auch aus den spezifischen Vorgaben, die das Betriebsverfassungsgesetz bzw. das jeweilige Personalvertretungsgesetz machen. Hauptsächlich die zweite Kategorie soll in diesem Beitrag Gegenstand einer näheren Betrachtung sein.

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