Urheberrecht

LG München: Öffentliches Zugänglichmachen von Fotos einer aktuellen Ausstellung in einer Facebook Gruppe

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Das LG München hat die Veröffentlichung von Fotografien einer Ausstellung in einer geschlossenen Facebook-Gruppe verboten. Gegenstand der gerichtlichen Auseinandersetzung waren über hundert Fotografien, die von der Beklagten bei einem Besuch der Ausstellung „Mythos Hinterkaifeck“ angefertigt und anschließend in einer von ihr verwalteten Facebook-Gruppe gepostet worden waren. Die Gruppe hatte mehrere hundert Mitglieder. Leitsätze des Gerichts: … Weiterlesen

BGH: Haftung eines Anschlussinhabers für Urheberrechtsverletzungen über ungesichertes WLAN

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Der Betreiber eines Internetzugangs über WLAN und eines Tor-Exit-Nodes haftet nach der seit dem 13. Oktober 2017 geltenden Neufassung des § 8 Abs. 1 Satz 2 des Telemediengesetzes zwar nicht als Störer für den Dritten über seinen Internetanschluss im Wege des Filesharings begangene Urheber­rechts­verletzungen auf Unterlassung. Jedoch kommt ein Sperranspruch des Rechtinhabers gem. § 7 … Weiterlesen

BGH: Keine Dokumentations- & Untersuchungspflichten des Ehegatten zur Internetnutzung der Partnerin – „Afterlife“

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Der Bundesgerichtshof hatte sich im Rahmen seiner „Afterlife“-Entscheidung erneut mit der Frage zu befassen, wie weit die sekundäre Darlegungslast reicht, die dem Inhaber eines Internetanschlusses im Falle einer über seinen Anschluss begangenen Urheberrechtsverletzung obliegt: Leitsätze des Gerichts: Bei der Bestimmung der Reichweite der dem Inhaber eines Internetanschlusses im Falle einer über seinen Anschluss begangenen Urheberrechtsverletzung … Weiterlesen

OLG Zweibrücken: Auffindbarkeit eines Fotos im Google-Cache nach Abgabe einer Unterlassungserklärung

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Befindet sich ein urheberrechtlich geschütztes Foto nach Abgabe einer strafbewehrten Unter­lassungs­erklärung noch im Cache von Google und ist deshalb öffentlich auffindbar, so liegt darin keine erneute Urheber­rechts­verletzung. Der Rechteinhaber kann daher weder auf Unterlassung noch Zahlung einer Vertragsstrafe klagen. Dies hat das Oberlandesgericht Zweibrücken entschieden. Aus den Gründen: „Aus der strafbewehrten Unterlassungserklärung des Beklagten vom … Weiterlesen

Betreiber eines WLAN-Hotspots muss spätestens nach Abmahnung Hotspot sichern

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Der Betreiber eines WLAN-Hotspots muss diesen jedenfalls nach Erhalt einer Abmahnung wegen einer über den Anschluss begangenen Urheber­rechts­verletzung durch ein Passwort sichern. Dabei spielt es keine Rolle, ob der Betreiber privat oder gewerblich tätig ist. Unterlässt er eine Absicherung, kann dies eine Haftung auf Unterlassung nach sich ziehen. Dies hat das Oberlandesgericht Düsseldorf entschieden. (OLG … Weiterlesen

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