Fachanwaltskanzlei | Flensburg
shz.de, das Online-Portal des Schleswig-Holsteinischen Zeitungsverlags hat sich mit den gestern öffentlich verkündeten Plänen von Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger, mit Hilfe einer gesetzlichen Neuregelung “wirtschaftsschädigende Praktiken im Internethandel” durch (unberechtigte?) Abmahnungen von “Wettbewerbsverstößen im Bagatellbereich” einzudämmen, in einem Online-Beitrag befasst. Für den Beitrag hat die Redaktion auch mit mir gesprochen und meine Äußerungen zu dem Vorgang so … Weiterlesen
In einem heute in den Kieler Nachrichten erschienenen Beitrag von Ulrich Metschies, der sich mit dem kurz zuvor veröffentlichten „Facebook-Boykott-Aufruf“ des Schleswig-Holsteinischen Landesdatenschutzbeauftragten befasst, komme ich kurz zu Wort – und zu einer anderen Einschätzung als die Behörde: Vor sieben Jahren ging Facebook ans Netz. Damals ahnte niemand, dass sich aus dem sozialen Netzwerk für … Weiterlesen
Bereits am Freitag hatte das Team des ULD um Dr. Moritz Karg, Sven Thomsen und Henry Krasemann auf dem Barcamp Kiel 2011, das wie bereits bei seiner Premiere im Vorjahr im Wissenschaftszentrum Kiel stattfand, die am gleichen Tag publik gemachte Mitteilung der schleswig-holsteinischen Datenschutz(aufsichts)behörde zur rechtlichen Einschätzung einzelner Facebook-Features erläutert und begründet. Am zweiten Tag … Weiterlesen
Vorgestern wurde in unserer Kanzlei die 60. Folge des „Jurafunk„, dem Rechts-Podcast der Kollegen Henry Krasemann und Stephan Dirks aufgezeichnet. Diesmal mit einem arbeitsrechtlichen Schwerpunkt. Nach der Live-Premiere beim letztjährigen Kieler Barcamp wirkte ich zum zweiten Mal als Gast mit. Besprochen wurden diese (Vor-)Fälle: Diego ./. VfL Wolfsburg, Videoüberwachung von Mitarbeitern im Brauhaus (ArbG Düsseldorf … Weiterlesen
Über wenig wird im IT-Recht so viel gestritten wie um Inhalt und Reichweite der Impressumspflicht gem. § 5 Telemediengesetz (TMG).
Im Kern regelt die Bestimmung scheinbar eindeutig, welche Webangebote Angaben zum Dienstanbieter machen müssen, und welche Angaben dies sind.
Ein aktuelles Urteil des LG Düsseldorf (Az. 12 O 312/10) ließ hier aufhorchen, da es eine Impressumspflicht für so genannten „Baustellenseiten“ verneinte.
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