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Facebook-Diskussion im Jurafunk beim 2. Kieler Barcamp

22. August 2011 von Redaktion

Bereits am Freitag hatte das Team des ULD um Dr. Moritz Karg, Sven Thomsen und Henry Krasemann auf dem Barcamp Kiel 2011, das wie bereits bei seiner Premiere im Vorjahr im Wissenschaftszentrum Kiel stattfand, die am gleichen Tag publik gemachte Mitteilung der schleswig-holsteinischen Datenschutz(aufsichts)behörde zur rechtlichen Einschätzung einzelner Facebook-Features erläutert und begründet. Am zweiten Tag … Weiterlesen

Neue Regelungen zu Widerrufs- und Rueckgabebelehrung seit Anfang August 2011 in Kraft

7. Februar 202510. August 2011 von Redaktion

Die korrekte Abfassung einer Wiederrufsbelehrung bzw. Rückgabebelehrung für den Fernabsatzhandel im Internet bzw. über Onlinemedien bleibt ein juristischer Dauerbrenner.

Auch nachdem der Gesetzgeber nach einigen Fehlversuchen zuletzt ein nachgebessertes Muster sowie umfangreiche Ausfüllhilfen bereitgestellt hat, scheitern noch immer viele Händler an der korrekten Abfassung und Einbindung in den Geschäftsablauf dieser im Online-Handel gegenüber Verbrauchern zu beachtenden Formerfordernisse. Grund hierfür sind die zahlreichen vorgesehenen Variationsmöglichkeiten, die auf das konkrete Onlineangebot anzupassen sind.

Zum 04.08.2011 wurden die gesetzlichen Regelungen zur Widerrufsbelehrung und zur Rückgabebelehrung aufgrund europarechtlicher Vorgaben durch die Entscheidung EuGH – C-489/07 (Messner) erneut geändert:

Praxisnahe Schulung: Seminare zum IT-Recht fuer Betriebs- und Personalraete

1. August 2011 von Redaktion

Die Nutzung von Arbeits-PCs, World-Wide-Web, e-Mail und dienstlich genutzten mobilen Kommunikationsgeräten ist mittlerweile für viele Beschäftigte normaler Berufsalltag.

Dennoch bestehen in der Praxis der Interessenvertretungen zahlreiche Unsicherheiten hinsichtlich dessen, was im Zusammenhang mit der betrieblichen Nutzung von IKT (=Informations- und Kommunikations-Technik) erlaubt oder unzulässig ist.

Neben „klassischen“ Aspekten der Mitbestimmung in diesem Bereich spielen momentan insbesondere das Spannungsfeld „Datensicherheit vs. Persönlichkeitsrecht im Arbeitsverhältnis“ sowie neue Fragen, die sich im Zusammenhang mit der Nutzung der sog. „social media“ stellen, eine wesentliche praktische Rolle.

Anwalt Strunk im „Jurafunk“

20. Mai 2011 von Redaktion

Vorgestern wurde in unserer Kanzlei die 60. Folge des „Jurafunk„, dem Rechts-Podcast der Kollegen Henry Krasemann und Stephan Dirks aufgezeichnet. Diesmal mit einem arbeitsrechtlichen Schwerpunkt. Nach der Live-Premiere beim letztjährigen Kieler Barcamp wirkte ich zum zweiten Mal als Gast mit. Besprochen wurden diese (Vor-)Fälle: Diego ./. VfL Wolfsburg, Videoüberwachung von Mitarbeitern im Brauhaus (ArbG Düsseldorf … Weiterlesen

Impressumspflicht: Alles halb so schlimm?

9. Januar 2011 von Redaktion

Über wenig wird im IT-Recht so viel gestritten wie um Inhalt und Reichweite der Impressumspflicht gem. § 5 Telemediengesetz (TMG).

Im Kern regelt die Bestimmung scheinbar eindeutig, welche Webangebote Angaben zum Dienstanbieter machen müssen, und welche Angaben dies sind.

Ein aktuelles Urteil des LG Düsseldorf (Az. 12 O 312/10) ließ hier aufhorchen, da es eine Impressumspflicht für so genannten „Baustellenseiten“ verneinte.