Redaktion

BGH: Haftung eines Anschlussinhabers für Urheberrechtsverletzungen über ungesichertes WLAN

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Der Betreiber eines Internetzugangs über WLAN und eines Tor-Exit-Nodes haftet nach der seit dem 13. Oktober 2017 geltenden Neufassung des § 8 Abs. 1 Satz 2 des Telemediengesetzes zwar nicht als Störer für den Dritten über seinen Internetanschluss im Wege des Filesharings begangene Urheber­rechts­verletzungen auf Unterlassung. Jedoch kommt ein Sperranspruch des Rechtinhabers gem. § 7 … Weiterlesen

Beschäftigtendatenschutz

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Unter dem Stichwort Beschäftigten- oder Arbeitnehmerdatenschutz werden Regelungen zusammengefasst, die sich speziell mit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Arbeitnehmerdaten, bzw. Daten in oder in Zusammenhang mit einem Beschäftigungsverhältnis befassen. Diese Vorschriften befinden sich – außer im BDSG – in sehr unterschiedlichen bereichsspezifischen Gesetzen. Dies macht die Arbeit vor allem für den nichtjuristisch „vorbelasteten“ DSB … Weiterlesen

BGH: Facebook muss Erben Zugriff auf das Nutzerkonto von Verstorbenen gewähren

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Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass der Vertrag über ein Benutzerkonto bei Facebook grundsätzlich im Wege der Gesamtrechts­nachfolge auf die Erben des ursprünglichen Kontoberechtigten übergeht. Diese haben einen Anspruch gegen den Netzwerkbetreiber auf Zugang zu dem Konto einschließlich der darin vorgehaltenen Kommunikations­inhalte. Leitsatz des Gerichts: Beim Tod des Kontoinhabers eines sozialen Netzwerks geht der Nutzungsvertrag grundsätzlich … Weiterlesen

Vortrag in Kiel zum Datenschutzrecht

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RAFAS

Datenschutz im Beschäftigungsverhältnis: Herausforderungen für Unternehmen durch die DSGVO Auf Einladung der L und M Business IT GmbH habe ich am 19.06.2018 im Rahmen der IT-Messe NordBIT 2018 im Hotel Atlantic in Kiel einen Vortrag zum Thema „Datenschutz im Beschäftigungsverhältnis“ gehalten. Dem anwesenden Fachpublikum aus IT-Leiter(innen) und IT-Anwender(innen) aus Handel, Industrie und von öffentlichen Auftraggebern … Weiterlesen

Datenschutzrechtliche Schulungen auf Helgoland

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RAFAS

Manchmal bringt es der Anwaltsberuf tatsächlich mit sich, dass man das Angenehme mit dem Nützlichen verbinden darf. Für mich bedeutete das zuletzt: Bei schönstem Wetter frühmorgens mit dem Propellerflieger über die Nordsee schweben, auf dem Flugplatz Helgoland landen und nach einem kleinen Fußmarsch in der Morgensonne dann mit dem Boot von der Badedüne zur Insel … Weiterlesen

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